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Das Räumen von Schnee und Eis auf Verkehrswegen zählt zur gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrssicherungspflicht, die nicht nur Hauseigentümern sondern auch Betriebsinhabern und Unternehmen obliegt. Mit der Räum- und Streupflicht im Winter sollen Arbeitnehmer und auch Kunden vor Unfällen mit körperlichen Schäden bewahrt werden. Kommen Betriebsinhaber auf dem Firmengelände dieser Pflicht nicht nach, können dadurch verunglückte Mitarbeiter Schadensersatzforderungen geltend machen. Zur Sicherung von Wegen bei Eis und Schnee stehen verschiedene Arten von Streumitteln zur Verfügung.

Räum- und Streupflicht für Arbeitgeber

Eis und Schnee erhöhen das Risiko von Stürzen auf betriebseigenen Laufwegen, Parkplätzen oder Zufahrten. Die Verkehrswege müssen deshalb regelmäßig rutschsicher gestreut und von Eis und Schnee befreit werden. Die Verkehrssicherungspflicht stellt hier an Betriebsinhaber sogar höhere Anforderungen als an private Grundstückseigentümer: Während für gewöhnlich eine Räum- und Streupflicht zwischen 7.00 Uhr und 21.00 Uhr vorgesehen ist, ist dies bei Betrieben mitunter nicht ausreichend.

Hier ist es zum Beispiel sinnvoll, die Räum- und Streupflicht auf die regelmäßige Kernarbeitszeit auszudehnen. Sind in Ihrem Betrieb also Mitarbeiter im Schichtbetrieb tätig oder arbeiten sogar in Nachtschichten, muss auch für diese Zeiträume auf dem Betriebsgelände geräumt und gestreut werden. Welche Maßnahmen dazu jeweils erforderlich sind, hängt von den Wetterverhältnissen und den örtlichen Gegebenheiten auf dem Betriebsgelände ab.

Rechtshintergrund zur Räum- und Streupflicht auf Betriebsgeländen

Aufgrund ihrer speziellen Schutz- und Fürsorgepflicht im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz für Arbeitnehmer, umfasst die Räum- und Streupflicht eines Betriebsinhabers das gesamte Betriebsgelände, die Zufahrtswege sowie Gehwege und Parkplätze. Hier müssen Firmeninhaber Schnee und Eis räumen, glatte Flächen mit geeignetem Streugut bestreuen und allgemein für Trittfestigkeit sorgen. Das ist auch dann verpflichtend, wenn die Immobilie nicht im Eigentum des Betriebs ist.

Die Verkehrssicherungspflicht gilt als deliktrechtliche Verhaltenspflicht, die zur Abwehr von Gefahrenquellen dient. Wenn dieser Pflicht nicht nachgekommen wird, können Schadenersatzforderungen nach den §§ 823 ff. BGB erhoben werden. Dennoch gilt hier der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Sie als Betriebsinhaber müssen also nicht das komplette Betriebsgelände rund um die Uhr von Schnee und Eis räumen. Hier ist es ausreichend, die wichtigen Verkehrswege zu den gegebenen Zeitintervallen zu räumen, um Mitarbeiter und auch Kunden, die sich auf dem Betriebsgelände aufhalten könnten, vor voraussehbaren Gefahren zu schützen. Nicht geräumte Bereiche können außerdem durch Absperrungen oder Hinweisschilder kenntlich gemacht werden.

Das Wichtigste zur Räum- und Streupflicht auf Betriebsgeländen

  • Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet Betriebsinhaber zur Schnee- und Eisräumung auf dem gesamten Betriebsgelände
  • Die Räum- und Streupflicht gilt auch, wenn das Betriebsgelände nicht im Eigentum des Betriebs ist
  • Die Räumungsintervalle richten sich nach Betriebseinrichtung und Arbeitszeiten, sind jedoch mindestens von 7 – 21 Uhr einzuhalten
  • Es gilt der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, der nur die Beseitigung voraussehbarer Gefahren bei Schnee und Eis gebietet

Große Streumittelauswahl für die Sicherung von Verkehrswegen auf Betriebsgeländen

Um der Räum- und Streupflicht nachzukommen, stehen verschiedene Geräte wie etwa Schneeschieber und diverse Streumittel zur Verfügung. Diese werden auch als Winterstreu, Streugut oder Streustoff bezeichnet. Es handelt sich dabei um Substanzen, die Straßen und Wege griffiger machen, sodass sie weitestgehend trittfest sind oder Schnee und Eis sogar wegschmelzen. Grundsätzlich sollte Streugut rechtzeitig und in den notwendigen Mengen vorgehalten werden, da es in schnee- und eisreichen Wintern schnell einmal zu Engpässen bei der Nachlieferung kommen kann.

1.      Streusalz

Streusalz wird eingesetzt, um Schnee und Eis abzuschmelzen. Der Gefrierpunkt des Wassers wird durch das Salz herabgesetzt, sodass es auch bei Minusgraden taut. Allerdings hat Streusalz auch einige Nachteile: Gelangt das Salz in den Boden, kann sich der Nitratgehalt des Grundwassers erhöhen und umliegende Vegetation schädigen. Zudem können Bauteile aus Aluminium an Betriebsfahrzeugen empfindlich auf das Salz reagieren und schneller rosten.

2.      Streusand

Streusand kann einfach ausgestreut werden und zeigt sich in der Entsorgung unkompliziert – der Sand kann einfach zusammengefegt werden. Verwendet werden kann gewöhnlicher Sand als Streusand , wie er an Sandstränden zu finden ist oder in Kiesgruben vorkommt. Allerdings ist Streusand weniger witterungsbeständig als andere Streumittel.

3.      Mineralische Streugranulate

Bewährt haben sich mineralische Streugranulate wie Kies, Schottersubstrate, Splitt oder Blähton. Diese Mittel werden aufgrund ihrer Größe nicht so schnell von Neuschnee bedeckt oder in die Eisdecke eingedrückt. Damit leisten sie länger ihren Dienst als beispielsweise Streusand. Streugranulate können wieder eingesammelt werden. Sie bieten jedoch den Nachteil, dass sie oftmals hart und scharfkantig sind – in Firmengebäude getragen, können sie Böden möglicherweise beschädigen. Es sind jedoch auch mürbe Produkte erhältlich, die beim Auftreten zerdrückt werden.

4.      Granulate aus nachwachsenden Rohstoffen

Granulate aus nachwachsenden Rohstoffen zeigen sich nicht nur abstumpfend gegen Glätte, sondern auch äußerst umweltfreundlich. Sie werden umweltfreundlich gewonnen und verursachen zudem keine Schäden an Schuhwerk, Bausubstanz, Metall, Bodenbelägen oder Grundwasser wie dies bei Streusalz und anderen Streumitteln im Winterdienst der Fall sein kann.

Die organischen Granulate wie etwa Maisspindelgranulat oder Lava stauben nicht und sind schwer genug, um auch Windböen standzuhalten. Sie können von Hand ausgestreut oder mit dem Streuwagen verteilt werden. Das Granulat zeigt sich witterungsbeständig und abriebfest sowie kratzfrei. Nachteilig ist, dass das organische Streumittel zumeist teurer in der Anschaffung ist als andere Arten von Streugut.

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